Abstimmungsverhalten

Abstimmungsverhalten
Wir bekennen uns zu unserer Verwantwortung im Dorf. Hier finden Sie unser das Abstimmungsverhalten zu den wichtigsten – öffentlichen – politischen Entscheidungen.

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27.02.2024 Bauausschusssitzung Rats- und Bürgerinfosystem (gremien.info)

Genehmigung der Bauvoranfrage zweier Windkraftanlagen

Abgelehnt/Enthaltung (wir wurden allerdings überstimmt) – Begründung

Die Unterlagen welche Eingereicht wurden waren nicht vollständig bezüglich Umwelt-, Landschaftsbild- und Immisionsverträglichkeit. Trotz dem Anreitz von ca. 30.000€ jährlich wäre eine Bürgerbefragung im Rahmen der Kommunalwahl in 103 Tagen eine akzeptable Lösung

21.02.2024 Gemeinderatssitzung Rats- und Bürgerinfosystem (gremien.info)

Erhöhung der Grundsteuer im Rahmen der Nachtragshaushaltssatzung. Ohne diese Steuererhöhung wäre des Haushalt nicht ansatzweise Ausgeglichen und würde nicht genehmigt.

Zugestimmt – Begründung

Da wichtige Projekte anzugehen sind wie z.B. die Sanierung am Rathaus, die Einrichtung einer zusätzlichen Gruppe im Kindertgarten, Spielplatzssanierung oder die Durchführung eines Architektenwettbewerbs zwecks KiTa-Erweiterung haben wir zugestimmt. Damit bleiben uns Zudem freiwillige Leistung wie Breitensportförderung, das Haus der Vereine oder der Weihnqachtsmarkt möglich.

13.12.2023 Gemeinderatssitzung Rats- und Bürgerinfosystem (gremien.info)

Antrag der SPD zum Verkauf des Geländes auf dem das Vereinsheim des TUS steht (derzeit Erbpacht) für 30€ pro Quadratmeter.
Abgelehnt – Begründung
Das Angebot liegt über 140.000€ unter dem Bodenrichtwert (der auch bei Erbbaurecht anzuwenden ist). Eine Sportförderung in dieser Höhe ist im angesicht unserer Haushaltslage nicht zu verantworten. Insbesondere da die Sportförderung aller Vereine mit Nachwuchsartbei zusammen unter 10.000€ liegt.

Einrichtung eines Vogelschutzgebietes
Abgelehnt – Begründung
Eine noch stärkere Einschränkung der Landwirtschaft lehen wir ab. Die funktionierende Landwirtschaft ist für unsere Vorsorgung umumgänglich. Die bereits hohen Auflagen sollen nicht zusätzlich verschärft werrden.

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20.09.2023 Gemeinderatssitzung Rats- und Bürgerinfosystem (gremien.info)

Ausschreibung gemeindlicher Spielplatz am „Dicken Baum“ im Rahmen der Renaturierung.
Zustimmung – Begründung
Im Zuge der Renaturierung der der Eckbach möchten wird einen Spielplatz führ die Kinder und Jugendliche in Dirmstein schaffen.

Beitritt zur Initiative ‚Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten‘
Zustimmung – Begründung
Der Einsatz dafür Tempo 30 flächendecken innerorts einzuführen wird von uns ausdrücklich begrüßt. Weniger hohe Geschwindkeiten bedeuten weniger Lärm, bessere Luft und mehr Sicherheit